Taunus-Kommunen schließen Flüchtlingsunterkünfte

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6.9.2016: aus Taunuszeitung. Hochtaunus.
Die reine Meldung aus dem Hessischen Sozialministerium klingt fast schon spektakulär unspektakulär: Die Standorte „Altes Krankenhaus“ in Bad Homburg und „Schulungszentrum“ in Kronberg werden aufgegeben. Will heißen: Die beiden Gebäude werden vom Land nicht mehr als Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge vorgehalten.

Noch zu Jahresbeginn hatte es geheißen, dass in den beiden zuvor leerstehenden Gebäuden Platz für bis zu 1400 Flüchtlinge geschaffen werden soll. Während in Kronberg bereits etliche Menschen untergebracht waren und sind, beherbergte die alte Klinik in Bad Homburg zu keinem Zeitpunkt auch nur einen einzigen Flüchtling. Das ist insofern bemerkenswert, als das Land nach eigenen Angaben rund 5 Millionen Euro in die Ertüchtigung des ehemaligen Krankenhauses gesteckt hat. Nach Informationen der TZ sollen es sogar 11 Millionen Euro sein. Nachdem der Flüchtlingsstrom im Frühjahr abgeebbt war, wurde die geplante Erstaufnahme in Bad Homburg nur noch als Reserve vorgesehen. Der Mietvertrag zwischen dem Land und dem Hochtaunus (Eigentümer der Klinik) läuft noch bis zum 30. November 2017 – inklusive einer Option auf zweimalige Verlängerung um jeweils ein Jahr.

Landrat Ulrich Krebs (CDU) rechnet schon bald damit, dass das Land über diesen Mietvertrag sprechen will: „Ich sehe das aber ganz entspannt, warte die weitere Entwicklung ab.“ Bauliche Veränderungen an der Klinik seien erst mal ohnehin nicht vorgesehen. Allerdings hofft der Landrat, dass die Berechnungen des Landes exakt sind – in eine Situation, dass Flüchtlinge in Turnhallen untergebracht werden müssen, will er nicht noch mal kommen.

In der Kurstadt bezeichnet man die Entwicklung als „eine gute Nachricht“, so Sprecher Andreas Möring. Schließlich sollen auf dem rund 35 000 Quadratmeter Klinik-Areal mal Wohnhäuser mit Platz für mehrere Hundert Menschen entstehen. „Wir können uns jetzt wieder ernsthaft Gedanken über die Entwicklung eines B-Plans für das Areal machen“, sagt OB Alexander Hetjes (CDU). Die Planung war Ende vergangenen Jahres ausgesetzt worden, als es noch hieß, dass in der alten Klinik eine Erstaufnahme eingerichtet werden soll. Sowohl Krebs als auch Hetjes hatten diesen Rückzieher des Landes übrigens nicht kommen sehen.

Auch für Kronberg kommt die Nachricht über die Schließung der HEAE im ehemaligen Schulungszentrum der Deutschen Bank völlig überraschend. Die E-Mail vom Ministerium ging bei Bürgermeister Klaus Temmen (parteilos) drei Stunden vor der offiziellen Verlautbarung am Mittwochnachmittag ein. Vierzehn Tage zuvor hatte es noch Gespräche gegeben, bei denen es um die längerfristige Nutzung der Einrichtung am Oberen Aufstieg ging. „Der Zeitpunkt war für uns völlig überraschend“, sagte Temmen gestern auf Anfrage der TZ. Dass das Land zwar immer wieder die Lage eruiere und neu bewerte, sei zwar klar, dass Kronberg aber geschlossen werden könnte, dafür habe es keinerlei Anzeichen gegeben. Bis zu 600 Flüchtlinge hätten in den traubenförmig angeordneten Gebäudeteilen untergebracht werden können. Mehr als 400 waren es aber nie gewesen – und auch dieser Wert wurde nur für eine kurze Zeit erreicht.

Temmen möchte in einem Gespräch mit dem Land herausfinden, warum Kronberg geschlossen werden soll. Bislang kann er über die Gründe nur spekulieren: War die Einrichtung zu klein? Zu teuer? Der Aufwand zu groß?

Für Kronberg hat die Entscheidung Auswirkungen auf seine Unterbringungsquote: Wenn die Erstaufnahmeeinrichtung geschlossen wird, müsste die Kommune etwa 150 bis 160 Flüchtlinge mehr als bislang unterbringen. Auch in Bad Homburg würde die Anrechnung der Erstaufnahme wegfallen.

In Gesprächen mit Kreis und Land wird überdies auszuloten sein, ob sich das Areal, das der Deutschen Bank gehört, für die Unterbringung von Flüchtlingen nutzen lässt, die der Kommune zugeteilt werden. Allerdings sind für diese Personengruppe eher bezahlbare Wohnungen gesucht als wie auch immer geartete Gemeinschaftsunterkünfte. Noch weiß man in Kronberg nicht einmal, wann die Schließung der HEAE erfolgen soll.

» http://www.taunus-zeitung.de/lokales/hochtaunus/vordertaunus/Taunus-Kommunen-schliessen-Fluechtlingsunterkuenfte;art48711,2193207

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